Berlin, Brandenburger Tor

Der südafrikanische Botschafter, Phumele Stone Sizani mit DeSaFor Vorstandsmitgliedern

Südafrika, der Tafelberg

Bundeskanzlerin Merkel wird vor den "Union Buildings" in Pretoria von Präsident Ramaphosa empfangen

Bayern, Schloss Neuschwanstein

Deutschland, Hamburg

Südafrika, Pretoria, Union Buildings

Herzlich Willkommen beim Deutsch-Südafrikanischen Forum (DeSaFor) e.V.

Liebe Mitglieder und Freund*innen von DeSaFor,

die Welt schaut seit Ende Februar auf Osteuropa. Mit zunehmender Dauer und Härte des russischen Angriffs auf die Ukraine, mit einer erschreckend hohen Anzahl verletzter und getöteter Menschen – viele von ihnen Opfer inzwischen bekannt gewordener Gräueltaten – und nicht zuletzt mit den wachsenden Problemen bei der Nahrungsmittel- und Energieversorgung wächst die Sorge über die Auswirkungen dieser zunächst vielfach als „regionaler Konflikt“ verharmlosten massiven Völkerrechtsverletzung Russlands. Eine Lösung oder auch nur ein Waffenstillstand sind derzeit nicht absehbar.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einmal mehr verdeutlicht, dass er mit seiner dringend reformbedürftigen Verfasstheit und insbesondere durch die Vetorechte seiner mächtigen Mitglieder unfähig ist, der Gewalt ein Ende zu setzen oder zumindest einen Waffenstillstand zu erzwingen, um Verhandlungen über Lösungen und humanitäre Hilfe für die Opfer zu ermöglichen.   

Mit ungewohnter Deutlichkeit von 141 Stimmen in einer ersten Abstimmung am 2.3.2022 und 140 Stimmen am 24.3.2022 hat allerdings die Generalversammlung der Vereinten Nationen in zwei Resolutionen Russland zur Beendigung der militärischen Aggression aufgefordert. Der Ausschluss Russlands aus dem UN-Menschenrechtsrat fand am 7.4.20022 zwar mit 90 Stimmen keine so deutliche Mehrheit, aber dies war wohl der Hoffnung einiger Mitgliedstaaten geschuldet, dass man in diesem Gremium noch eher wieder zu Gesprächen finden könne.

Für uns als Deutsch-Südafrikanisches Forum haben diese Abstimmungen Diskussionsbedarf ausgelöst, weil sich unser Partnerland Südafrika in all diesen Abstimmungen enthalten hat. Eine Enthaltung bei der Verurteilung der aggressiven Verletzung der Souveränität und der Grenzen eines Staates ist selbstverständlich keine „Billigung“ der Kriegshandlungen, wie sie etwa von Syrien, Weißrussland, Nordkorea und Eritrea durch Ablehnung der Verurteilung Russlands verdeutlicht wurde. Südafrika hat durchaus deutlich gefordert, den Konflikt über Verhandlungen zu beenden und sich zudem für humanitäre Hilfe ausgesprochen. Es fehlte jedoch an einer eindeutigen Zuweisung der Verantwortung für den Krieg und der Verurteilung der russischen Verletzung des Völkerrechts; ebenso schweigt Südafrika nach wie vor zu den inzwischen bekannt gewordenen Gräueltaten und Kriegsverbrechen.

Die Enthaltung Südafrikas gibt uns jedoch Anlass, mit unseren südafrikanischen Partnern den Austausch über die Gründe für ihre Haltung zu suchen, die Präsident Ramaphosa und Außenministerin Pandor inzwischen kommuniziert haben. Es erscheint uns als Förderer der Zusammenarbeit mit unserem Partnerland am Kap wichtig, im Diskurs gemeinschaftlich zu ergründen, welchen wechselseitigen Befindlichkeiten wir im deutsch-südafrikanischen Verhältnis unsere besondere Aufmerksamkeit widmen müssen, um in der Zukunft Missverständnissen oder gar Irritationen in der Zusammenarbeit begegnen zu können.

Mit sicherem Gespür, dass ein solcher Diskurs über den Vorwurf, der Westen messe das Gewicht gewaltsamer Konflikte weltweit mit zweierlei Maß, notwendig und wohl auch überfällig ist, hat die deutsche Außenministerin Anna-Lena Baerbock in ihrer vielbeachteten Rede vor der ersten Abstimmung der Generalversammlung über die Ukraine-Resolution am 2. März 2022 ausgeführt: „Ich habe, als ich in den letzten Tagen mit der ganzen Welt telefonierte, einige meiner Kollegen sagen hören: ‚Ihr ruft uns auf, Solidarität für Europa zu zeigen. Aber wo sind Sie in der Vergangenheit für uns gewesen?‘ Und ehrlich gesagt, ich sage Ihnen: Ich höre Sie. Wir hören Sie. Und ich glaube wirklich, dass wir immer bereit sein sollten, unser eigenes Handeln, unser bisheriges Engagement in der Welt kritisch zu hinterfragen. Ich bin bereit, dies zu tun.“

Als Deutsch-Südafrikanisches Forum haben wir uns unter anderem die Förderung des gegenseitigen Verständnisses auch durch verlässliche Information und ehrlichen Dialog zum Ziel gesetzt. Deshalb können wir zu einer selbstkritischen Reflexion durchaus einen, wenn vielleicht auch nur bescheidenen Beitrag leisten. Dabei hoffen wir auch auf Ihre Unterstützung.  

Und noch ein Hinweis in eigener Sache:

Am 6. April 2022 wurde im Rahmen der 2. Ordentlichen Mitgliederversammlung unseres Vereins der Vorstand neu gewählt. Hans-Werner Bussmann ist weiterhin Vorsitzender, Peter Conze ist sein Stellvertreter und Rita Brückner bleibt die Schatzmeisterin und für die Betreuung der Mitglieder verantwortlich. Caroline Stiebler ist ebenfalls wieder im Vorstand und die beiden ausgeschiedenen Mitglieder Peter Senft und Matthias Witt haben mit Annette Verheyen und Jürgen Koch zwei engagierte Nachfolger gefunden. Informationen zu den Vorstandsmitgliedern finden Sie im Menu unter „Über uns / Vorstand“ und den Rechenschaftsbericht finden Sie bei den „Publikationen“. 

Wir freuen uns, Ihnen auch in der neuen Zusammensetzung in Zukunft ein hoffentlich interessantes Programm und wichtige Informationen anbieten zu können. 

 

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Vorstand und Ihre Geschäftsführung