Berlin, Brandenburger Tor

Der südafrikanische Botschafter, Phumele Stone Sizani mit DeSaFor Vorstandsmitgliedern

Südafrika, der Tafelberg

Bundeskanzlerin Merkel wird vor den "Union Buildings" in Pretoria von Präsident Ramaphosa empfangen

Bayern, Schloss Neuschwanstein

Deutschland, Hamburg

Südafrika, Pretoria, Union Buildings

Herzlich Willkommen beim

Deutsch-Südafrikanischen Forum (DeSaFor) e.V.

Liebe Mitglieder und Freund*innen von DeSaFor, 
2022 war einmal mehr ein schwieriges Jahr – weltweit, in Europa und auch für unsere Partner und Freunde in Südafrika. Wir haben uns als Deutsch-Südafrikanisches Forum bemüht, Sie mit unseren Newslettern und einigen  „Let’s talk“-Veranstaltungen mit interessanten Gästen informiert zu halten. Auch konnten wir unsern Mitgliedern – wenn auch nur vereinzelte – Gesprächsrunden mit Besuchern aus Südafrika und zuletzt sogar im Bundestag anbieten. Dabei boten die Nachrichten und die Einschätzungen über die Entwicklungen in Südafrika nur selten Grund zum Optimismus. Und auch der mit vielen Hoffnungen gestartete Präsident Ramaphosa musste in seinem 70. Lebensjahr einigen Widrigkeiten trotzen. Außenpolitisch geriet Südafrika unter Druck wegen seiner Enthaltung bei der Abstimmung der UN-Generalversammlung über die Verurteilung Russlands wegen des Angriffs auf die Ukraine.

Innenpolitisch hatte der Präsident mit rückläufigem Wachstum – trotz steigender Kohleexporte in das von der Energierkrise betroffene Europa -, zunehmender Arbeitslosigkeit und sozialen Spannungen und vor allem mit immer häufigeren und breitflächigen Ausfällen der Stromversorgung im Land zu tun.  

Der lang angekündigte Bericht der Zondo-Kommission machte in den umfangreichen 17 Bänden das zwar geahnte aber in dieser Dimension doch überraschende Ausmaß von Korruption, Amtsmissbrauch und Vetternwirtschaft in der Zuma-Ära deutlich und gab klare Empfehlungen zu Konsequenzen – auch gegenüber einer Vielzahl von namentlich genannten Akteuren. Die Tatsache, dass der Präsident jedoch nicht in der Lage war, seine vollmundigen Ankündigungen umzusetzen und die Verantwortlichen rasch und ohne Ansehen der Person – und der Parteizugehörigkeit – zur Rechenschaft zu ziehen, verdeutlichte auch sein großes Dilemma. Seine Handlungsfähigkeit als Präsident war durch die nach wie vor in Partei und vielen Staatsstrukturen noch vertretenen zahlreichen Anhänger und Nutznießer der „State Capture“-Fraktion unter Präsident Zuma stark beschränkt – eine konsequente Verfolgung aller Verantwortlichen hätte für ihn ein großes Risiko bedeutet zumal auf der Tagesordnung des Nationalkongress des ANC kurz vor der Weihnachtspause die Wahl des ANC-Vorsitzenden stand und damit auch die Vorentscheidung über die Spitzenkandidatur für die Parlamentswahlen im Frühjahr 2024.

Präsident Ramaphosa kann beruhigt in die Weihnachtspause gehen. Nachdem es noch vor wenigen Wochen so aussah, als müsse auch er sich wegen eines Fehlverhaltens im Rahmen seiner privaten Geschäftstätigkeit als Farmer und eines möglichen Missbrauchs seines Amtes einem Amtsenthebungsverfahren stellen, wurde er beim ANC-Parteitag nach turbulenten Diskussionen mit einer überraschend klaren Mehrheit als Parteivorsitzender wiedergewählt. Die Parteispitze – die TOP 7 – besteht nun ebenfalls mit zwei Ausnahmen aus seinen Vertrauten und die 80 weiteren Mitglieder des mächtigen National Executive Committee (NEC) des ANC gehören ebenfalls zu einer großen Mehrheit dem Ramaphosa-Lager an. Der linke Flügel hat eine für ihn völlig unerwartete Niederlage erlitten. Ob der ANC-Flügel „Radical Economic Transformation“ dies widerstandslos akzeptieren und sich bis zur Wahl loyal verhalten wird, darf allerdings bezweifelt werden. 

Für Ramaphosa bedeutet dieser – durchaus als „Triumph“ zu wertende – Sieg aber auch, dass er nun keine Ausreden mehr hat. Nun muss er liefern und sehr viel engagierter als bisher seine Ziele und Ankündigungen verwirklichen – einschließlich eines entschlossenen Kampfes gegen Korruption und einschließlich der Konsequenzen für die Verantwortlichen.

Das Jahr 2023 verspricht also ebenfalls wieder ein schwieriges und interessantes Jahr zu werden – weltweit, in Europa und für unsere Partner und Freunde in Südafrika. Als DeSaFor bleiben wir am Ball und werden Sie informiert halten.

Zunächst wünschen wir Ihnen und Ihren Familien eine besinnlichen und ruhigen Zeit zum Abschluss dieses turbulenten Jahres. Wir wünschen Ihnen viel Kraft und Zuversicht für das neue und hoffentlich entspanntere und erfreulichere Jahr 2023 – für uns hier in Deutschland und für unsere südafrikanischen Freunde. 

Ihr Vorstand und Ihre Geschäftsführung